A n f r a g e (gemäß § 9 der Geschäftsordnung) des Stadtrates Torsten Röder (AfD- Bürgerfraktion) und der Fraktion
An die Fraktion wurden bereits Anfragen zum Zustand Greizer Grünflächen (und auch Friedhöfe) herangetragen. Bei Facebook (Gruppe „Greiz- Perle des Vogtlandes, Beitrag von Joachim Viertel) ganz aktuell in der Kritik ist der Pflegezustandes des Friedhofes in Greiz –Kurtschau.
Die eingestellten Fotos verweisen auf Wiesen mit blühendem Löwenzahn, aber auch in die Wege hineinwachsende Hecken. Zudem sind verunkrautete Wege und ungepflegte Sitzmöglichkeiten (Bänke) auf den Fotos ersichtlich. Eine Verbesserung der optischen Gesamtsituation ist erstrebenswert.
Ich frage den Bürgermeister:
1.
Welches Amt bzw. welcher Fachbereich ist für die Pflege der Friedhöfe (in Verantwortung der Stadt Greiz) sachlich und örtlich zuständig? Ist diese Pflege eine sogenannte Pflichtaufgabe i.S.d. § 3 (3) Satz 1 ThürKO? Wenn ja, warum (Aufgabenzuweisung nach welchem Gesetz)? Wenn nein, warum nicht?
2.
Welche Friedhöfe befinden sich in der Stadt Greiz (bitte Einzelaufstellung mit Lage, Größe in m² und Rechtsträgerschaft)? Mit welchem Personalbestand muss die Stadt Greiz die Friedhöfe in eigener Rechtsträgerschaft pflegen, instand setzen und nutzbar halten?
3.
Ist namentlich der o.g. Friedhof Greiz-Kurtschau ein Friedhof in Rechtsträgerschaft der Stadt Greiz? Wenn nein- warum nicht? Wenn ja- In welchem Rhythmus und wann zuletzt wurden welche Pflegearbeiten am Gelände des Friedhofes Greiz-Kurtschau durchgeführt?
4.
Was sind aus Sicht der Stadtverwaltung die Ursachen für die aktuellen, oben beschriebenen Missstände und wie können diese in welchem Zeitfenster zeitnah abgestellt werden?
5.
Ist vorgesehen, die Grünflächen in der Stadt Greiz (auch auf Friedhöfen) dahingehend zu verändern, dass mehr blühende (somit auch bienenfreundliche) Blumenwiesen entstehen (eine „Wildblumenweise“ macht einen weniger ungepflegten Eindruck als eine hochstehende Wiese mit „Unkraut“). Wenn ja- wie? Wenn nein- warum nicht?
6.
Der Freundeskreis “Bürgerstiftung Greiz“ e.V. (dessen Vorsitzender der Unterzeichner ist) hatte 2015 für das Stadtgebiet ein „Bürgerprojekt „Greiz blüht auf“ angeregt, wo Flächen mit Blumensamen zu „Blühwiesen“ umgestaltet werden könnten. Mit Schreiben vom 06.10.2015 hatte dazu die Stadtverwaltung ihr grundsätzliches Einverständnis signalisiert. Bisher scheiterte das Projekt an fehlenden Sponsoren. Hat die Stadt Greiz an einer Belebung dieses Bürgerprojektes Interesse? Wenn ja- in welcher Form? Wenn nein- warum nicht?
Torsten Röder
Stadtrat
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